Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BSG, 12.12.2013 - B 14 AS 90/12 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - teils selbst …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 99/17

  Typisierend ist diese Reduzierung jedoch auf eine Belegung mit bis zu zwei Personen zu begrenzen, so dass sich für eine einzelne Person - wie hier - ein Grenzwert von 90 m² ergibt (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 14 AS 90/12 R - juris Rn. 32).

  Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG, die auch der ständigen Rechtsprechung des Senats entspricht, ist bei der Feststellung der angemessenen Größe eines Hausgrundstückes im Sinne von § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 SGB II auf die gesamte Wohnfläche des Hauses abzustellen, auch wenn nur ein Teil des Hauses vom Antragteller bzw. den mit ihm in Bedarfsgemeinschaft oder Haushaltsgemeinschaft lebenden Personen bewohnt wird (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 14 AS 90/12 R).

• BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 99/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 99/17

  Prüfungsmaßstab ist bei der Verwertung von Immobilienvermögen, ob dieses nur mit erheblichen Verlusten veräußert werden kann (vgl. zum Ganzen: BSG, Urteil vom 22. März 2012 - B 4 AS 99/11 R - juris Rn. 23f m. w. N.).

  Die Anwendung der Härteklausel setzt voraus, dass die Umstände dem Betroffenen ein deutlich größeres Opfer abverlangen als eine einfache Härte und erst recht als die mit der Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (vgl. Urteil vom 22. März 2012 - B 4 AS 99/11 R - Rn. 28 m. w. N.).

• BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 99/17

  Diese können etwa im Zusammenleben von Pflegeeltern mit Pflegekindern oder in der Ausübung eines Berufs oder Gewerbes im selbstgenutzten Haus liegen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Oktober 2016 - B 4 AS 4/16 R - juris Rn. 30 m. w. N.).

 
• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 99/17

  Eine Reduzierung der Wohnfläche bei weniger als vier Personen fand zwar im II. WoBauG keine Grundlage, wird vom BSG in ständiger Rechtsprechung aber gleichwohl als geboten angesehen (vgl. hierzu grundlegend: Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 2/05 R - juris Rn. 21).
• BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 99/17

  Maßgebend für die Prognose, dass ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis wegfällt, ist nach der Rechtsprechung des BSG im Regelfall der Zeitraum, für den die Leistungen bewilligt werden, also - nach der bis 31. Juli 2016 geltenden Rechtslage - regelmäßig der sechsmonatige Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 S. 4 SGB II a. F. (vgl. BSG, Urteil vom 27. Januar 2009, B 14 AS 42/07 R - juris Rn. 23).
• BSG, 18.09.2014 - B 14 AS 58/13 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 99/17

  Der unbestimmte Rechtsbegriff der Angemessenheit ist durch die Rechtsprechung des BSG, der der Senat folgt, dahingehend konkretisiert worden, dass die angemessene Größe eines Hausgrundstücks bundeseinheitlich nach den Wohnflächengrenzen des zum 1. Januar 2002 außer Kraft getretenen II. WoBauG, differenziert nach der Anzahl der Personen, zu bestimmen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteil vom 18. September 2014 - B 14 AS 58/13 R - juris Rn. 18 m. w. N.).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2015 - L 13 AS 34/12

  Umwandlung darlehensweise gewährter Leistungen nach dem SGB II in …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 99/17

  Auf die tatsächliche Nutzung der einzelnen Wohnräume kommt es nicht an (vgl. Senatsurteil vom 10. Dezember 2015 - L 13 AS 34/12 - juris Rn. 37).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 04.03.2013 - L 13 AS 58/13

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2019 - L 13 AS 99/17

  Vermögen ist verwertbar, wenn es verbraucht, übertragen oder belastet werden kann (BSG, Urteil vom 18. September 2014 - B 13 AS 58/13 R - juris Rn. 15 m. w. N.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.09.2019 - L 13 AS 24/19
  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) und auch des Senats ist bei der Feststellung der angemessenen Größe auf die gesamte Wohnfläche des Hauses abzustellen, auch wenn nur ein Teil des Hauses vom Antragsteller und ggf. den Mitgliedern seiner Bedarfs- oder Haushaltsgemeinschaft bewohnt wird (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2013 - B 14 AS 90/12 R, Senatsurteile vom 10. Dezember 2015 - L 13 AS 34/12 - und vom 27. März 2019 - L 13 AS 99/17).